Detlev Berning am Meer
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Newsletter Nr. 2 / 2016

Inhaltsverzeichnis

News
> Buchankündigung

Aktuelles (Steuer-) Recht
> Zur Schadensersatzpflicht von Führungskräften bei verlustreichem Betrieb eines Schwimmbades
> "Krebsgeschwür"-Prozess: Kein Unterlassungsanspruch der Qatar Football Association gegen Dr. Theo Zwanziger
> Media-Saturn Holding: Zu den Grenzen der Pflicht eines Gesellschafters zur Zustimmung zu Beschlussanträgen
> Verdeckte Sacheinlage einer Altforderung des Gesellschafters durch Hin- und Herzahlen
> Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irreführend
> Zahlung durch geduldete Überziehung: Gläubigerbenachteiligung bei gemeinschaftlicher Kreditlinie verbundener Gesellschaften
> Plagiate: Schadensersatz bei irreführenden Lieferantenangaben
> Traubenzucker darf nicht positiv beworben werden
> Beweggründe des Verbrauchers spielen beim Widerruf eines Fernabsatzvertrages keine Rolle
> Zu den Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals
> Verfassungsmäßigkeit der zumutbaren Belastung

Bedenkenswert
Studie: Führungskräfte zufrieden mit Streitkultur im Unternehmen

Nächste Veranstaltungen
> „Unternehmensnachfolge. Beziehungen, Strukturen und Prozesse gestalten"
> „Effizienzsteigerung in der Alltagsarbeit und in Meetings mit den „six thinking hats"
> „Six thinking hats - Struktur und Kreativität in individuellem- und Team-Denken"

Vermischtes
> Einladung zum Hoffest 2016

News

Buchankündigung

Endlich ist es so weit: In Kürze erscheint dieses Buch im Springer-Verlag. Es wird auch als e-Book zu kaufen sein – sogar in den einzelnen Teilen des Buches.

Der Klappentext dazu:
Dieses Buch untersucht interdisziplinär die Erfolgsfaktoren für Wirtschaftsmediation. Rechtsanwalt und Mediator Dr. iur. Detlev Berning hat renommierte Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft eingeladen, Einblick zu geben in die jeweilige Konfliktkultur ihrer Bereiche und in ihre Erfahrungen mit Mediation. Im Fokus steht dabei die Frage, unter welchen Voraussetzungen Mediation Erfolg haben kann, welchen Veränderungen Organisationen sich stellen (müssen) und welche Entwicklungen in Zukunft zu erwarten sind. Zudem wird diskutiert, inwiefern Mediation in Unternehmen und anderen Organisationen zu „guter Führung“ beitragen kann.

Mit Interviews und Fachbeiträgen von Prof. Patrick Sensburg (Mitglied des Deutschen Bundestages), Prof. Claude-Hélène Mayer (Universität Frankfurt/Oder), Dr. Gerhard Stamer (Universität Bamberg), Dr. Antje von Dewitz (Vaude), Martin Kind (Kind Hörgeräte) sowie Vorständen, Aufsichtsräten und anderen Top-Managern.

Der Inhalt
> Wirtschaftsmediation im Blickpunkt – Perspektiven aus Politik, Gesellschaft, Philosophie und Medizin
> Wirtschaftsmediation im Dialog

Der Herausgeber
Dr. iur. Detlev Berning ist Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Seit 2001 ist er auch als Wirtschaftsmediator tätig und anerkannter Ausbilder für Mediation (BM).

Aktuelles (Steuer-) Recht

Zur Schadensersatzpflicht von Führungskräften bei verlustreichem Betrieb eines Schwimmbades

Geschäftsführer bzw. Prokuristen sind verpflichtet, ihr unternehmerisches Handeln auf eine sorgfältige Ermittlung der Entscheidungsgrundlagen zu stützen sowie alle verfügbaren Informationsquellen auszuschöpfen und aufgrund dessen die Vor- und Nachteile der bestehenden Handlungsmöglichkeiten sorgfältig abzuschätzen und so den erkennbaren Risiken Rechnung zu tragen. Orientieren sie sich dabei an einer Machbarkeitsstudie die gut 3 ½ Jahre alt ist und die bei den zu erwartenden Besucherzahlen deutlich von den tatsächlich erreichten Besucherzahlen abweicht, können sie sich schadensersatzpflichtig machen.

Mehr unter: http://www.otto-schmidt.de/news/unternehmens-und-gesellschaftsrecht/zur-schadensersatzpflicht-von-fuhrungskraften-bei-verlustreichem-betrieb-eines-schwimmbades-2016-04-14.html - sthash.lWDeat2q.dpuf

OLG Schleswig 17.2.2016, 9 U 58/15

"Krebsgeschwür"-Prozess: Kein Unterlassungsanspruch der Qatar Football Association gegen Dr. Theo Zwanziger

Die Äußerung von Dr. Theo Zwanziger "Ich habe immer klar gesagt, dass Katar ein Krebsgeschwür des Weltfußballs ist." ist durch die in Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG gewährte allgemeine Meinungsfreiheit gerechtfertigt. Der Zweck der Äußerung, die Augen der Öffentlichkeit kritisch auf die Arbeitsweise und Entscheidungsfindung der FIFA zu lenken, ist höher anzusetzen als der Ehrenschutz der Qatar Football Association.

Mehr unter: "Krebsgeschwür"-Prozess: Kein Unterlassungsanspruch der Qatar Football Association gegen Dr. Theo Zwanziger

LG Düsseldorf 19.4.2016, 6 O 226/15

Media-Saturn Holding: Zu den Grenzen der Pflicht eines Gesellschafters zur Zustimmung zu Beschlussanträgen

Ein Gesellschafter ist grundsätzlich in seinem Abstimmungsverhalten frei. Die gesellschafterliche Treuepflicht verpflichtet einen Gesellschafter erst dann zu einer bestimmten Stimmabgabe, wenn dies zur Erhaltung der geschaffenen Werte objektiv unabweisbar erforderlich und den Gesellschaftern unter Berücksichtigung ihrer eigenen schutzwürdigen Belange zumutbar ist.

Mehr unter: Media-Saturn Holding: Zu den Grenzen der Pflicht eines Gesellschafters zur Zustimmung zu Beschlussanträgen

BGH 12.4.2016, II ZR 275/14

Verdeckte Sacheinlage einer Altforderung des Gesellschafters durch Hin- und Herzahlen

Eine verdeckte Sacheinlage einer Altforderung des Gesellschafters liegt sowohl dann vor, wenn erst die geschuldete Bareinlage eingezahlt und sodann zur Tilgung der Gesellschafterforderung zurückgezahlt wird, als auch dann, wenn in umgekehrter Reihenfolge erst die Gesellschafterforderung getilgt und der erhaltene Betrag sodann ganz oder teilweise als Bareinlage zurückgezahlt wird.      

Mehr unter: Verdeckte Sacheinlage einer Altforderung des Gesellschafters durch Hin- und Herzahlen

BGH 19.1.2016, II ZR 61/15

Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irreführend

Werbung mit einem durchgestrichenen Preis misst der Verbraucher nicht eine je nach Vertriebsform unterschiedliche Bedeutung bei. Auch im Internethandel und auf einer Handelsplattform wie Amazon.de erkennt der Verkehr in einer durchgestrichenen Preisangabe regelmäßig den früher von dem werbenden Unternehmer verlangten Preis.

Mehr unter: Internethandel: Werbung mit durchgestrichenen Preisen nicht irreführend   

BGH 5.11.2015, I ZR 182/14

Zahlung durch geduldete Überziehung: Gläubigerbenachteiligung bei gemeinschaftlicher Kreditlinie verbundener Gesellschaften

Erbringt eine von mehreren verbundenen Gesellschaften, denen die Bank eine gemeinschaftliche Kreditlinie eingeräumt hatte, eine Zahlung durch eine geduldete Überziehung ihres Kontos, benachteiligt dies ihre Gläubiger. Dies gilt auch dann, wenn mit der Zahlung die Verbindlichkeit einer verbundenen Gesellschaft getilgt wird.

Mehr unter: Zahlung durch geduldete Überziehung: Gläubigerbenachteiligung bei gemeinschaftlicher Kreditlinie verbundener Gesellschaften

BGH 25.2.2016, IX ZR 12/14

Plagiate: Schadensersatz bei irreführenden Lieferantenangaben

Es fällt unter den Schutzzweck der Pflicht zur richtigen Auskunftserteilung, den Auskunftsberechtigten vor Schäden zu bewahren, die adäquat durch eine unrichtige oder irreführende Auskunft nicht nur verursacht, sondern nach Lage der Dinge auch bei angemessen besonnenem Vorgehen geradezu herausgefordert werden. Der Kausalzusammenhang zwischen der irreführenden Auskunft und den nutzlos aufgewendeten Rechtsverfolgungskosten kann nicht mit der Erwägung verneint werden, der Prozess wäre auch bei zutreffender mangelfreier Auskunft verloren gegangen.

Mehr unter: Plagiate: Schadensersatz bei irreführenden Lieferantenangaben

BGH 17.9.2015, I ZR 47/14

Traubenzucker darf nicht positiv beworben werden

Da der Durchschnittsverbraucher nach den allgemein anerkannten Ernährungs- und Gesundheitsgrundsätzen seinen Zuckerverzehr verringern soll, ist die Feststellung, dass gesundheitsbezogene Angaben (hier: zu Traubenzucker von Dextro Energy), die nur die positiven Effekte für den Energiegewinnungsstoffwechsel herausstellen, ohne die mit dem Verzehr von mehr Zucker verbundenen Gefahren zu erwähnen, mehrdeutig und irreführend seien und daher nicht zugelassen werden könnten, nicht fehlerhaft.                                       

Mehr unter: Traubenzucker darf nicht positiv beworben werden

EuG 16.3.2016, T-100/15

Beweggründe des Verbrauchers spielen beim Widerruf eines Fernabsatzvertrages keine Rolle

Für die Wirksamkeit des Widerrufs eines im Internet geschlossenen Kaufvertrags genügt allein die Tatsache, dass der Widerruf fristgerecht erklärt wird. Es ist grundsätzlich ohne Belang, aus welchen Gründen der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

Mehr unter: Beweggründe des Verbrauchers spielen beim Widerruf eines Fernabsatzvertrages keine Rolle

BGH 16.3.2016, VIII ZR 146/15

Zu den Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals

Der Betreiber eines Ärztebewertungsportals muss die Beanstandung eines negativ bewerteten Arztes dem anonym Bewertenden übersenden und ihn dazu anhalten, den angeblichen Behandlungskontakt möglichst genau zu beschreiben. Zudem hat er den Bewertenden aufzufordern, Unterlagen, die den Behandlungskontakt belegen (etwa Bonushefte, Rezepte oder sonstige Indizien), möglichst umfassend vorzulegen. Informationen und Unterlagen, die ohne Verstoß gegen § 12 Abs. 1 TMG weitergeleitet werden dürfen, muss der Betreiber an den Arzt weiterleiten.             

Mehr unter: Zu den Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals

BGH 1.3.2016, VI ZR 34/15

Verfassungsmäßigkeit der zumutbaren Belastung

Bei Krankheitskosten ist es von Verfassungs wegen nicht geboten, auf den Ansatz einer zumutbaren Belastung zu verzichten.
BFH v. 2.9.2015 - VI R 32/13

Problem: Ein Ehepaar erzielte einen Gesamtbetrag der Einkünfte i.H.v. 647.587 € und wendete 1.250 € für Krankheitskosten auf. 143 € der Krankheitskosten entfielen auf Aufwendungen, die gesetzlich Krankenversicherte nach dem SGB V als Zuzahlungen selbst tragen müssen, die übrigen Krankheitskosten (z.B. Zahnreinigung; Zweibettzimmerzuschlag) auf Aufwendungen, die von der gesetzlichen Krankenversicherung grundsätzlich nicht übernommen werden. FA und FG versagten den Abzug von außergewöhnlichen Belastungen unter Hinweis auf die zumutbare Belastung gem. § 33 Abs. 3 EStG (FG Rh.-Pf. v. 6.9.2012 - 4 K 1970/10, EFG 2012, 2205).

Lösung des Gerichts: Der BFH hat die Entscheidung des FG bestätigt. Er hält es nicht für verfassungsrechtlich geboten, dass bei Krankheitskosten auf den Ansatz der zumutbaren Belastung verzichtet wird.

Konsequenzen für die Praxis: Bei typischen und unmittelbaren Krankheitskosten wird die Außergewöhnlichkeit unwiderleglich vermutet und die Zwangsläufigkeit dieser Aufwendungen weder dem Grunde nach noch der Höhe nach geprüft. Alle Krankheitskosten des Ehepaars waren hiernach grundsätzlich als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Der Abzug scheiterte allerdings zu Recht an der verfassungsgemäßen zumutbaren Belastung.

Das verfassungsrechtliche Existenzminimum stellt den Prüfungsmaßstab, der entscheidend ist. Auch die Aufwendungen von Steuerpflichtigen für die Kranken- und Pflegeversorgung gehören zum Existenzminimum, das - wie die Kosten für Nahrung, Kleidung, Hygiene, Hausrat, Wohnung und Heizung - steuerfrei zu bleiben hat. Die Höhe des existenznotwendigen Aufwands ist durch einen Vergleich mit dem sozialhilferechtlich gewährleisteten Leistungsniveau zu ermitteln. Hieraus ergibt sich:
• Gesetzliche Krankenversicherung: Leistungen, die nach dem SGB V von der gesetzlichen Krankenversicherung nicht übernommen werden, übersteigen das sozialhilferechtliche Versorgungsniveau. Die Pflicht, das Existenzminimum steuerfrei zu lassen, wird durch den Ansatz einer zumutbaren Belastung bei solchen Krankheitskosten nicht berührt. Andere verfassungsrechtliche Gesichtspunkte hat der BFH nicht mehr geprüft (vgl. hierzu Kanzler in Herrmann/Heuer/Raupach, § 33 EStG Anm. 216 [Nov. 2012]).
• Zuzahlungen (§ 31, § 61, § 62 SGB V): Diese Zahlungen müssen von allen Versicherten erbracht werden. Bei Empfängern von Sozialleistungen wird ihr verfassungsrechtlich gesichertes Existenzminimum nicht durch Zuzahlungen unterschritten. Da somit auch Empfänger von Sozialleistungen die Zuzahlungen selbst zu erbringen haben, gehören Zuzahlungen i.S.d. § 61 SGB V nicht zum einkommensteuerrechtlich geschützten Existenzminimum.
• Kleinverdiener: Verbleibt bei einem Steuerpflichtigen nach Abzug der Zuzahlungen weniger als der Grundfreibetrag, könnte ein Antrag auf Billigkeitserlass Erfolg haben (vom BFH ebenso offen gelassen wie die Frage der Spanne der zumutbaren Belastung von 1 % bis 7 %).

Beraterhinweis: Da derzeit ESt-Bescheide betreffend die zumutbare Belastung (noch) von Amts wegen vorläufig erlassen werden, brauchen Sie im Regelfall nichts zu unternehmen. Ob ein zweiter beim BFH anhängiger Fall (Az. des BFH: III R 62/13) weitere Erkenntnisse bringen könnte, kann anhand des veröffentlichen Sachverhalts nicht beurteilt werden.

Beachten Sie: Das Urteil löst die verfassungsrechtliche Beurteilung der zumutbaren Belastung fallspezifisch nur für Krankheitskosten. Eine entsprechende Anwendung führt zur Prüfung, ob die jeweiligen Kosten nicht durch den Grundfreibetrag abgedeckt sind, die Sozialhilfe sie aber gleichwohl übernehmen würde. Dies dürfte in der Regel zu verneinen sein mit der Folge, dass der jeweilige Aufwand nicht zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum gehört.

VRiFG Anton Siebenhüter, Augsburg

Bedenkenswert

Studie: Führungskräfte zufrieden mit Streitkultur im Unternehmen

Führungskräfte schätzen die Streitkultur in ihren Unternehmen grundsätzlich positiv ein. Das ist ein Ergebnis des ersten "Streitkulturindex für Unternehmen und Organisationen in Deutschland" der Forschungsstelle für Wirtschaftsmediation der TH Köln in Kooperation mit dem Institut für Wirtschaftsmediation und Kommunikationsmanagement (IWM) und der Frankfurter Wirtschaftskanzlei aclanz Rechtsanwälte.

Die Befragung zeigt, dass Konflikte in den Unternehmen zu über 70 Prozent durch die Führungskräfte und zu 60 Prozent von den unmittelbar Betroffenen gelöst werden. Der Hinzuziehung interner Fachleute der Personal- und Rechtsabteilung sowie von Betriebsräten bedarf es jeweils nur in knapp 25 Prozent der Konfliktfälle. Externe Fachleute, wie Rechtsanwälte, Mediatoren oder Coaches, werden in nur 16 Prozent der Konflikte hinzugezogen. Mit dieser Art der Konfliktlösung sind die Führungskräfte relativ zufrieden. So charakterisieren jeweils rund 40 Prozent die Streitkultur in ihrem Unternehmen als konstruktiv, wertschätzend und respektvoll, entscheidungsorientiert sowie offen und transparent. Negative Aspekte der Streitkultur werden deutlich seltener genannt. Am häufigsten werden Konflikte verdrängt (28 Prozent) oder per „Machtwort“ gelöst (24 Prozent).

Obwohl die Befragten mit der Konfliktbehandlung in ihrem Unternehmen prinzipiell zufrieden sind, äußern sie sich auch selbstkritisch zu ihrer Rolle als Konfliktlöser. Die Führungskräfte, die nach eigenen Angaben die meisten Streitfälle lösen, sehen in ihrem Bereich auch den größten Fort- und Weiterbildungsbedarf, und zwar 78 Prozent beim Konfliktmanagement für Führungskräfte und 63 Prozent beim Kommunikationstraining für Führungskräfte. Der Umgang mit schwierigen Verhandlungspartnern und -situationen (49 Prozent) und Grundlagen in der Verhandlungstechnik (38 Prozent) werden mit deutlichem Abstand genannt. Dieses ambivalente Ergebnis korrespondiert mit einem Mangel an speziellen Angeboten zur Fort- und Weiterbildung für die mit der Konfliktbearbeitung betrauten Personen, die von lediglich gut der Hälfte der Unternehmen angeboten werden (Quelle: PM TH Köln vom 08.03.2016).

Mehr unter: Studie: Führungskräfte zufrieden mit Streitkultur im Unternehmen

Veranstaltungen

Workshop

„Unternehmensnachfolge. Beziehungen, Strukturen und Prozesse gestalten"

Am Mittwoch, 01. Juni 2016
in der Zeit von 18.30 Uhr bis ca. 20.00 Uhr
Kosten: € 25,00 (incl. Literatur)
Details unter:  www.berning-hannover.de

Seminar

Effizienzsteigerung in der Alltagsarbeit und in Meetings mit den „six thinking hats"

Am Dienstag, 14. Juni 2016, Hannover, Hohenzollernstraße 54 A
in der Zeit von 9.30 – ca. 17.30 Uhr.
Kosten: € 300,00 zzgl. USt
Details unter: www.berning-hannover.de

Workshop

„Six thinking hats - Struktur und Kreativität in individuellem- und Team-Denken"

Am Mittwoch , 21. Juni 2016
in der Zeit von 17.30 Uhr bis ca. 19.00 Uhr
Kosten: € 25,00
Details unter:  www.berning-hannover.de

Vermischtes

Einladung zum Hoffest 2016

Alle Jahre wieder – unser Hoffest

Am 3. Juni ab 19.00 Uhr sind wir bereit und freuen uns auf Euer Kommen.  Zünftig geht es her mit Bierzeltgarnituren, Würstchen & Bier, Wasser und Wein.

Auf ein Motto verzichten wir in diesem Jahr und stellen es euch – wie eigentlich immer – frei zu kommen, wie es Ihnen/Euch beliebt.

Uns ist es wichtig, mit Ihnen/Euch zu feiern. Kommt also bitte einfach vorbei und bleibt schön lange. Wer unbedingt etwas los werden möchte: Wir stellen wieder eine „Spardose“ auf. Und wer sich damit nicht anfreunden kann und  dennoch etwas zum Fest beitragen möchte, kann sich gern kulinarisch einbringen, indem er – vorzugsweise vegetarisches – Fingerfood mitbringt (damit die Vegetarier nicht ratlos vor dem Bratwurststand stehen).

Für eine kurze Rückmeldung, wenn Sie/Ihr kommen könnt, sind wir dankbar.

Impressum
Dr. iur. Detlev Berning

Wirtschaftsprfer
Steuerberater
Rechtsanwalt

Hohenzollernstrae 54 a
30161 Hannover
Fon: +49 (0)511 - 3886937
Fax: +49 (0)511 - 315615
E-Mail: Info@Berning-Hannover.de
Web: http://www.Berning-Hannover.de

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Detlev Berning am Meer